Definition und rechtliche Instrumente

Arbeitszeit ist die Zeit, die eine Person in einem bestimmten Zeitraum mit bezahlter Arbeit verbringt, einschließlich Überstunden. Die ILO-Normen zur Begrenzung der Arbeitszeit bilden den Rahmen für die Regelung der Arbeitszeiten, der täglichen und wöchentlichen Ruhezeiten und der jährlichen Urlaubstage. In den meisten Ländern gelten gesetzliche Obergrenzen für die Wochenarbeitszeit von 48 Stunden oder weniger und die tatsächlich geleisteten Wochenarbeitsstunden liegen in den meisten Ländern unter der in den ILO-Übereinkommen festgelegten 48-Stunden-Norm. Diese Obergrenzen dienen dazu, die Produktivität zu fördern und gleichzeitig die körperliche und geistige Gesundheit der Beschäftigten zu schützen. Normen für Teilzeitarbeit gewinnen zunehmend an Bedeutung, wenn es um die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen geht.

Zwei ILO-Übereinkommen beziehen sich auf die Arbeitszeit:

• ILO-Übereinkommen Nr. 1 über die Begrenzung der Arbeitszeit (in gewerblichen Betrieben) (1919): Das Übereinkommen ist das allererste ILO-Übereinkommen. Es begrenzt die wöchentliche Arbeitszeit auf 48 Stunden und enthält Bestimmungen über Ruhetage und Überstunden.
• ILO-Übereinkommen Nr. 30 über die Regelung der Arbeitszeit (im Handel und in Büros) (1930): Das Übereinkommen erweitert das Übereinkommen Nr. 1 auf weitere Branchen und Beschäftigte, einschließlich Büroarbeit und Handel.

Diese Übereinkommen wurden nicht weitgehend ratifiziert, mit Ausnahme des ILO-Übereinkommens Nr. 1, das von den meisten Ländern ratifiziert worden ist. Eine Ratifizierung gewährleistet jedoch nicht, dass die Bereitstellung oder die Durchsetzung des Rechtsschutzes in allen Ländern gleich wirksam ist.

Neben den ILO-Instrumenten enthält auch der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwskR, Sozialpakt) einschlägige Bestimmungen über Arbeitszeiten. Artikel 7 des Sozialpakt bekräftigt das Recht einer jeden Person auf gerechte und günstige Arbeitsbedingungen, einschließlich „Arbeitspausen, Freizeit, eine angemessene Begrenzung der Arbeitszeit, regelmäßiger bezahlter Urlaub sowie Vergütung gesetzlicher Feiertage“.

Die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte (engl. UN Guiding Principles on Business and Human Rights – UNGPs oder UN-Leitprinzipien) setzen den globalen Standard hinsichtlich der Verantwortung von Unternehmen für die Achtung der Menschenrechte in ihrer Geschäftstätigkeit und ihren Geschäftsbeziehungen. Von Staaten fordern die UN-Leitprinzipien, einen „smart mix“ aus nationalen und internationalen, verpflichtenden und freiwilligen Maßnahmen zu erwägen, um die Achtung der Menschenrechte durch Unternehmen zu fördern. Die UN-Leitprinzipien sind rechtlich nicht verbindlich, bilden aber die Grundlage vieler Gesetze zur menschenrechtlichen Sorgfalt.

Unternehmen sind zunehmend zur Einrichtung von Sorgfaltsprozessen und der Angabe nichtfinanzieller Informationen verpflichtet. In einigen Ländern schreiben Gesetze eine menschenrechtsbezogene Berichterstattung, Sorgfaltsprozesse und andere rechtliche Pflichten vor, darunter der United Kingdom Modern Slavery Act 2015, der Australian Modern Slavery Act 2018, der California Transparency in Supply Chains Act, das Gesetz über unternehmerische Sorgfaltspflichten in Frankreich, das Norwegische Transparenzgesetz (2022) und das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz.

2021 wurde im niederländischen Parlament außerdem ein Gesetzesentwurf über verantwortungsvolle und nachhaltige internationale Unternehmensführung eingebracht. Darüber hinaus hat die Europäische Kommission 2021 eine Richtlinie zu Nachhaltigkeitspflichten von Unternehmen (engl.: Corporate Sustainability Due Diligence Directive  – CSDDD) angekündigt, die voraussichtlich zwischen 2025 und 2027 in Kraft treten wird und menschenrechtliche und umweltbezogene Sorgfaltsprozesse für große Unternehmen vorschreibt.

Einige dieser Gesetze verlangen von Unternehmen, dass sie Sorgfaltsprozesse zur Ermittlung potenzieller und tatsächlicher nachteiliger Auswirkungen auf die Menschenrechte, einschließlich Arbeitszeiten, einrichten, die negativen Auswirkungen adressieren und öffentlich über ihre Bemühungen berichten. Die Nichteinhaltung dieser Verpflichtungen könnte für Unternehmen ein rechtliches Risiko bedeuten.